Sondersteuer auf Öl

Obama will Gewinne der Ölkonzerne abschöpfen

Der designierte demokratische Präsidentschaftskandidat Barack Obama will die hohen Gewinne der Ölkonzerne mit einer Sondersteuer belegen. Die Abgabe soll bei einem Ölpreis ab 80 Dollar pro Barrel fällig werden. Zuletzt kostete ein Fass Rohöl über 135 Dollar. Mit den Einnahmen will Obama Baumaßnahmen unterstützen, um die Energieeffizienz von Gebäuden zu steigern, und Familien mit geringen Einkommen unter die Arme greifen.

Außerdem will der Senator aus Illinois eine umstrittene Gesetzeslücke schließen, wie aus seinen am Sonntag vorgestellten Plänen hervorgeht. Das sogenannte "Enron loophole" erlaubt Ölgeschäfte im elektronischen Handel ohne behördliche Aufsicht. Kritikern zufolge hat diese Regelung Spekulationen Vorschub geleistet und ist für den drastischen Anstieg des Ölpreises verantwortlich.

McCain lehnt Sondersteuer energisch ab
Der republikanische Kandidat John McCain unterstützt die Abschaffung der Enron-Gesetzeslücke, lehnt die von Obama vorgeschlagene Sondersteuer jedoch vehement ab. Die Abhängigkeit der USA vom Rohöl zu reduzieren hat indes auch für McCain Priorität. Dafür will er als Präsident einen Innovationspreis von 300 Millionen Dollar für die Entwicklung von neuartigen und wesentlich effizienteren Autobatterien ausloben.

"Wir werden das Ziel einer schnellen Umstellung amerikanischer Autos weg vom Öl erreichen - entweder im Gespräch mit den Autoherstellern in den ersten Monaten meiner Amtszeit oder durch meine Unterschrift unter ein Gesetz des Kongresses", hieß es in der Rede, die McCain im kalifornischen Fresno halten sollte. Je niedriger der CO2-Ausstoß eines Autos sei, desto höher solle die Steuererleichterung ausfallen. Zugleich müssten die Hersteller mit höheren Strafzahlungen rechnen, die die Auflagen an die Treibstoffeffizienz nicht erfüllten.

US-Wirtschaft als Hauptthema im Wahlkampf
Die strauchelnde US-Wirtschaft, angeschlagen durch die Immobilienkrise und den steigenden Ölpreis, ist derzeit das Hauptthema des Wahlkampfs und stellt damit auch die Frage nach der weiteren Strategie für den Irak-Krieg in den Schatten. Damit kann McCain im Duell mit Obama seine jahrzehntelange Erfahrung im militärischen Bereich weniger zur Geltung bringen.