Studentenstreit

ÖH-Koalition “wegen Parteipolitik” zerbrochen

Die aus den Grünen und Alternativen StudentInnen (GRAS), den Fachschaftslisten (FLÖ) und dem Verband Sozialistischer StudentInnen (VSStÖ) bestehende Koalition in der Österreichischen Hochschülerschaft (ÖH) ist zerbrochen. ÖH-Vorsitzender Hartwig Brandl (FLÖ) wirft dem VSStÖ vor, "immer mehr Parteipolitik in die ÖH-Arbeit hineingetragen" und "innerhalb der ÖH einige Sachen blockiert zu haben". Damit habe der VSStÖ das Koalitionsabkommen gebrochen, das die Unabhängigkeit von politischen Entscheidungsträgern vorsieht. Aus diesem Grund beenden die FLÖ die Zusammenarbeit.

Erste Konsequenz: Der für Freitag geplante Vorsitzwechsel von Brandl auf Nadja Gasser (GRAS) wird nicht stattfinden. Brandl bleibt damit ÖH-Chef, wenn er nicht von der Bundesvertretung, dem "ÖH-Parlament", mit Zwei-Drittel-Mehrheit abgewählt wird - was aufgrund der Mehrheitsverhältnisse unwahrscheinlich ist.

Brandl: "Massive Vertrauensbrüche"
Die FLÖ haben als einzige große Studentenfraktion keine "Mutterpartei". Die Abhängigkeit von einer solchen werfen sie jetzt dem VSStÖ vor. In den vergangenen zwei bis drei Monaten habe es "massive Vertrauensbrüche" gegeben, so Brandl. So hätten die roten Studenten ein "sinnloses Bashing gegen alles, was gegen die SPÖ ist", betreiben wollen. Beim Entwurf zum neuen Universitätsgesetz (UG) etwa sei es VSStÖ-Linie gewesen, "unbedingt auf die ÖVP böse sein zu müssen". Das vertrage sich nicht mit der ausverhandelten Unabhängigkeit. Die GRAS wiederum habe das zum Teil unterstützt bzw. zumindest nichts dagegen getan.

"Extrem enttäuscht" sind VSStÖ und GRAS. Zwar habe man von der Überlegung Brandls gewusst, für den im Koalitionspakt vereinbarten Vorsitzwechsel nicht zurückzutreten. "Wir haben aber bis zuletzt nicht damit gerechnet", so die stellvertretende ÖH-Vorsitzende Lisa Schindler (VSStÖ). Es sei bedauerlich, wenn die Interessen weniger über jene der ÖH gestellt werden. Dass es Auffassungsunterschiede über die Zusammenarbeit gegeben habe, räumte Schindler ein.

Ungünstiger Zeitpunkt?
Gasser ist "völlig vor den Kopf gestoßen". Die Koalition werde mitten in der Diskussion um die UG-Novelle "zum ungünstigsten Zeitpunkt" beendet - dafür entschuldige sie sich bei den Studenten. Was in der Sitzung am Freitag passiert, wollte Gasser wie Schindler offen lassen. Für letztere ist auch ein Rücktritt eine Option.