"Euroreif"

Grünes Licht für Euro-Einführung in der Slowakei

Die Slowakei kann mit 1. Jänner 2009 als 16. EU-Land den Euro einführen. Die EU-Staats- und Regierungschefs haben am Donnerstag beim Gipfeltreffen in Brüssel grünes Licht für die Einführung der Gemeinschaftswährung gegeben, teilte die slowenische EU-Präsidentschaft am Abend in Brüssel mit. Der formale Beschluss soll am 8. Juli beim Finanzministerrat fallen.

Die Slowakei ist nach Slowenien, Malta und Zypern das vierte der zehn 2004 der EU beigetretenen Länder, das den Euro einführt. Erst im Vorjahr ist es Bratislava gelungen, sein Haushaltsdefizit unter die im Stabilitäts- und Wachstumspakt vorgesehene Grenze von drei Prozent zu drücken, das Defizitverfahren wurde erst Anfang Juni eingestellt. Das Budgetdefizit war 2007 auf 2,2 Prozent nach 3,6 Prozent im Jahr zuvor gefallen. Der Wechselkurs der Krone ist vor wenigen Tagen - mit Billigung der EU-Kommission - um 17,65 Prozentpunkte auf 30,1260 Kronen pro Euro hinaufgesetzt worden.

Aus Sicht der EU-Kommission und der Finanzminister erfüllt das Fünf-Millionen-Einwohner Land alle Bedingungen für den Beitritt zur Wirtschafts- und Währungsunion. Inflation, Zinsen und Staatsschulden sind demnach niedrig genug. Die Teuerungsrate lag in der Slowakei im Zwölf-Monatsdurchschnitt im März bei 2,2 Prozent und damit weit unter dem Referenzwert von 3,2 Prozent. Die öffentliche Verschuldung im Jahr 2007 betrug 29,4 Prozent, erlaubt wären 60 Prozent.

Europäische Zentralbank ist skeptisch
Die Europäische Zentralbank (EZB) hat dennoch Zweifel an der Euro-Reife der Slowakei angemeldet und "erhebliche Bedenken" geäußert, ob das Land den Preisauftrieb auch auf Dauer im Rahmen halten wird können. Das war zuletzt nach der Euro-Einführung in Slowenien 2007 passiert, wo die Inflation mittlerweile mit 6,2 Prozent im Mai den höchsten Wert in der Eurozone erreicht hat. Die slowakische Regierung hat zugesagt, die Inflationsentwicklung genau im Auge zu halten.

Mit dem Beitritt der Slowakei leben in der Eurozone rund 325 Millionen Menschen. Grundsätzlich haben alle EU-Staaten die Pflicht, den Euro einzuführen, sobald sie die Kriterien dafür erfüllen. Nur Dänemark und Großbritannien sind dauerhaft von dieser Verpflichtung ausgenommen, so lange die jeweilige Regierung nichts anderes beschließt. Schweden vermeidet die Einführung der Euro-Währung, indem das Land nicht dem Wechselkursmechanismus beitritt.