Sa, 18. November 2017

Rechnungshof-Kritik

19.06.2008 13:29

Klagenfurt: Sanierung des Neuen Platzes zu teuer

Der Rechnungshof übt einmal mehr Kritik an der Sanierung des Neuen Platzes in Klagenfurt. So sei der Kostenrahmen überschritten worden und die Platzgestaltung doppelt so teuer ausgefallen wie eine herkömmliche. Außerdem werde der Betreiber der Tiefgarage unter dem Neuen Platz indirekt von der Stadt subventioniert. Die Umbauarbeiten des Neuen Platzes wurden in den letzen Monaten aufgrund der Euro 2008 extrem vorangetrieben. Dennoch war der Platz nur an den drei Spieltagen wirklich ausgelastet, seit Dienstag herrscht auf den "exklusiven" Granitplatten gähnende Leere.

Kaum sind die Spieltage der Euro 2008 in Klagenfurt passé, ist der Neue Platz (im Bild nach der Sanierung), der noch bis zum Ende der EM Public-Viewing-Zone der Klagenfurter Innenstadt ist, schon wieder im Kreuzfeuer der Kritik. Der Bundesrechnungshof hat einmal mehr die generalsanierte Heimstätte des Lindwurms kritisiert.

Kosten weit überschritten
Begründung: extreme Kostenüberschreitung. Bereits bei der Beauftragung der Sanierung im April 2007 wurde der vom Stadtsenat im Juli 2006 genehmigte Kostenrahmen von 6,24 Millionen Euro um 2,13 Millionen (34 Prozent) überschritten, heißt es im Rechnungshof-Endbericht. Im Ergebnis seien die Baukosten mehr als doppelt so hoch wie die Kosten herkömmlicher Platzgestaltungen gewesen.

"Exklusive" Pflastersteine
Besonders teuer waren die „exklusiven“ Pflastersteine: Allein etwa 1,04 Millionen Euro der erst nachträglich genehmigten Mehrkosten entfielen auf deren besonders hochwertige Ausführung. Fanzonen-Organisator Stefan Petschnig überlegte vor der EM sogar, den gesamten Platz während der Spiele mit einem Teppich in Fußballplatz-Design abzudecken um die empfindlichen Granitplatten zu schützen. Diese Idee hätte zusätzliche 40.000 Euro gekostet und wurde dann doch wieder verworfen.

Indirekte Subvention der Tiefgarage
Weiterer Kritikpunkt: Tiefgarage. Laut Rechnungshof stelle die Ausgestaltung der Vertragsbedingungen für den Bestand der Tiefgarage unter dem Neuen Platz eine indirekte Subvention des Garagenbetreibers durch die Landeshauptstadt Klagenfurt dar. Das Entgelt für die Einräumung des Baurechts an den privaten Betreiber sei gering bemessen. Obwohl das Nutzungsrecht langfristig bis zum Jahr 2084 eingeräumt wurde, sei die Landeshauptstadt am wirtschaftlichen Erfolg der Tiefgarage nicht beteiligt. Der Verzicht auf Einnahmen stelle "eine indirekte Subventionierung des Garagenbetriebes" dar, so der Rechnungshofbericht.

Nicht gespart
Insgesamt orteten die Prüfer bei dem 8,8 Millionen Euro teuren Projekt ein Einsparungspotenzial von etwa 1,2 Millionen Euro. Diese Potenziale konnten jedoch "aufgrund des Fortschritts der Vertragsabwicklung" nicht mehr wahrgenommen werden.

Euro ist schuld
Mitschuld an dem Dilemma trägt für die Prüfer auch die EURO 2008. Durch die Fußball-Europameisterschaft sei das Projekt unter massiven Zeitdruck gesetzt gewesen. Dies habe eine "ordnungsgemäße Projektorganisation und -abwicklung erschwert beziehungsweise behindert".

Der Neue Platz bleibt noch bis Ende der EM Public-Viewing-Zone. Bisher war der teuer sanierte Platz aber nur an den drei Spieltagen wirklich randvoll. An den vergangenen Tagen herrschte auf den Granitplatten, wie auch in den restlichen Public-Viewing-Arealen, allerdings gähnende Leere.

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