Krise in der SPÖ

Bundeskanzler Gusenbauers Tage sind gezählt

13.06.2008 16:16

Seit dem Vorstoß von Wiens Altbürgermeister Helmut Zilk, wonach Alfred Gusenbauer wegen latenter Führungsschwächen bald ausgetauscht werden sollte, sind die SPÖ-Granden samt "roten" Gewerkschaftern entschlossen, diesen Austausch vorzunehmen. Das heißt im Klartext: Gusenbauers Tage sind gezählt. Am Freitag wagte nun erstmals ein aktiver SPÖ-Politiker, die Ablöse Gusenbauers konkret zu fordern. Der Vorarlberger ÖGB-Chef Norbert Loacker verlangte auch den Abgang von Klubobmann Josef Cap.

Loacker meinte konkret, dass "mit diesem Führungsteam nichts zu machen ist". Notwendig seien sowohl personell als auch inhaltlich "ganz gewaltige Veränderungen, sonst ist die SPÖ weg". Kritik übte er auch an "allen möglichen und unmöglichen Kompromissen" der SPÖ mit dem Koalitionspartner ÖVP. Dass die Meinung von Loacker keine Einzelmeinung sei, bestätigte ÖGB-Präsident Rudolf Hundstorfer. Laut ihm herrsche Handlungsbedarf. Nicht konkretisieren wollte Hundstorfer, ob er damit die Ablöse von Gusenbauer meint. Seine persönliche Meinung dazu werde er beim Parteipräsidium am Montag sagen.

Bei den Sitzungen von Parteipräsidium und Parteivorstand könnte auch eine Vorentscheidung fallen, wie es bei der SPÖ weitergeht.

Zilk: "Bundeskanzler muss führen können"
Altbürgermeister Zilk hatte in der "Krone" und in der ZiB weiten Teilen der Partei aus der Seele gesprochen, als er meinte, die SPÖ müsse "jemanden finden, der politisches Handwerk anzuwenden versteht, der die politischen Partner nicht vor den Kopf stößt und der auf die Österreicher hört".

Ein Bundeskanzler, so Zilk in Richtung Gusenbauer, müsse führen können, das sei aber, "nicht der Fall, weil die Regierung einem Hühnerstall gleicht, in dem in alle Richtungen gegackert wird".
Diese Worte Zilks fanden laut Informationen der "Krone" sowohl bei der SPÖ-Basis als auch bei praktisch allen SPÖ-Granden große Zustimmung. Fraglich ist allerdings noch, ob Gusenbauer diese Lage in der Partei richtig einschätzt: Der "Krone" erklärte er am Donnerstag erneut, nicht an Rücktritt zu denken. SPÖ-Wahlniederlagen ganz allein ihm anzulasten, sei jedenfalls "zu kurz gegriffen - wenn der SPÖ etwas schadet, dann sind es Auseinandersetzungen und Streit in der Partei".

Wie es mit "Gusi" weitergehen wird
Das SPÖ-interne Szenario, wie es mit Gusenbauer weitergeht, sieht nun so aus: Entweder er stimmt einem friedlichen Übergang zu und übergibt Werner Faymann zunächst den Kanzler und beim Parteitag im Oktober den Parteivorsitz. Das wünschen sich viele in der SPÖ.
Oder Gusenbauer kämpft (etwa Montag beim Parteipräsidium) weiter, dann wird er scheibchenweise von den eigenen Leuten demontiert, "bis er begriffen hat, dass es aus ist", wie ein Insider formuliert.

Von Peter Gnam, Kronen Zeitung und krone.at