Sa, 25. November 2017

Aufständisch

11.06.2008 18:09

Massig „Schutzgeld“: Graz ist die Demo-Hochburg!

Noch nie wurde in Graz so oft demonstriert wie im Vorjahr, nämlich 305 Mal. 1998 waren es gerade einmal 67 Kundgebungen. Die Wahlkampf-Demos gegen FPÖ und BZÖ kosteten 27.000 Euro. Rechnet man 200.000 Euro für den Personenschutz von FPÖ-Chefin Winter dazu, war's ein teurer Urnengengang für die Bürger. Der Grazer BZÖ-Chef Gerald Grosz kritisiert, dass das Demonstrationsrecht in Graz missbraucht würde - sehr zum Schaden für Innenstadt-Unternehmen.
Vor allem Tierschützer, Globalisierungsgegner oder Umwelt- und Menschenrechtsaktivisten demonstrierten 2007 in Graz. Insgesamt 305 mal nahmen verschiedensten Gruppen ihr Recht in Anspruch, bestätigte nun Innenminister Günther Platter (ÖVP) in einer parlamentarischen Anfragebeantwortung. Das BZÖ wollte insbesondere wissen, was die Demos gegen ihre und die blaue Fraktion im Grazer Wahlkampf kosteten - es waren 27.000 Euro.

Grosz: "Zurückzahlen!"
Der Grazer BZÖ-Chef Gerald Grosz ist erzürnt: "Das Demonstrationsrecht wird, auf Kosten der Innenstadt-Betriebe, ausgehöhlt und benutzt. Damit muss Schluss sein." Die Jugendorganisationen von KPÖ und Grünen, die, laut Grosz, die Demos gegen BZÖ und FPÖ angezettelt hätten, sollten die Kosten an den Steuerzahler retournieren.

Graz als Demo-Hochburg
Seit 1998 stieg die Zahl der Kundgebungen, darunter sind auch sehr kleine, in Graz kontinuierlich - im österreichweiten Vergleich ist Graz damit eine Demo-Hochburg. So gab es etwa in Linz im Zeitraum 1.10.2007 bis 31.3.2008 lediglich 11 (!). Was all die Demos kosten, ist kaum zu beziffern. Klar ist: Eine "Polizisten-Stunde" schlägt sich mit 25 Euro zu Buche.

von Gerald Richter, "Steirerkrone"

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